 Freies Internet am Ende |
susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
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Von Joachim Steinhöfel
Donnerstag, 16. April 2009
Die Tage des freien Internets sind gezählt. Demnächst bestimmt das BKA, wohin die Untertanen surfen. Die Familienministerin hat das gut eingefädelt. - Vorbild: Nordkorea. Vorwand: Kinderpornographie. Ergebnis: Überwachungsstaat.
weiterlesen bei MMnews
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16.04.2009 08:25 |
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Andreas 
Dabei seit: 09.01.2008
Beiträge: 69
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Danke für den Beitrag Susanne,
wie praktisch! Wer weiß, ob und wenn ja wann nach der Kinderpornographie dann Seiten z. B. der laut neuestem SZ-Wissen-Magazin "gefährlichen" Impfgegner oder der angeblich mit Holocaustleugnern vergleichbaren "AIDS-Leugner" verboten werden?
Wenn es funktionieren würde und auf Kinderpornographie beschränkt bliebe, wäre es ja durchaus eine sinnvolle Einrichtung, die Sperre. So kann man mal wieder wunderbar ein Alibi für die Sperre liefern... :-(
Schöne Grüße,
Andreas
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16.04.2009 08:49 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter 
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Ja genau, Andreas. Der Schutz der Kinder wäre ein gutes Ziel. Darum geht es aber anscheinend gar nicht, denn der wird durch diese ins Leere laufende Maßnahme eher verhindert, weil der größte Teil der Kinderpornographie woanders bezogen wird, weil die Sperren leicht zu umgehen sind, weil echte Strafverfogung auf der Strecke bleibt.
Allerdings bekommt die Exekutive ein gutes Mittel an die Hand, um unliebsame Seiten zu sperren. Und es stehen auch anscheinend schon allerhand Lobbyisten auf der Matte, um ihre Wünsche anzubringen und möglichst auch durchzusetzen.
Was auf der Strecke bleibt, sind Grundrechte der Bürger. Ohne rechtsstaatliches Verfahren werden Seiten gesperrt. Auch ohne nachfolgende Richteranhörung. Und die Liste der gesperrten Seiten darf noch nicht einmal veröffentlicht und somit von der Allgemeinheit überprüft werden, denn das wären ja dann angeblich lauter Links zu Kinderpornographischen Seiten.
Ab morgen geht die Internetzensur schon los, siehe auch den folgenden Link zu MMnews
Besonders interessant wird der Artikel gegen Ende unter der Überschrift "Verfolgen Sie die Täter, nicht das Internet":
Und hier noch ein ausfühlicher Link von c´t aktuell mit vielen interessanten Hinweisen auf heise.de
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 27.04.2009 12:20.
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16.04.2009 15:37 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Hallo Edwin Christian,
Deine Links zeigen, wie einfach es ist, solche Internetsperren zu umgehen und dass sie von daher überhaupt keinen Sinn machen. Das Einzige, was Sinn macht, ist die Strafverfolgung der Täter.
Jetzt hoffe ich nur, dass Deine Links nicht auch schon Grund sein können, Agenda-Leben zu sperren.
In diesem Fall hoffe ich, habt ihr alle Edwin Christians Links abgespeichert, damit ihr uns dann trotzdem noch erreichen könnt - natürlich nachdem wir die bösen Links entfernt haben und damit wieder sauber sind, so dass es dann nur noch an der staatlichen Freigabe mangelt. 
Viele Grüße
Susanne
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 16.04.2009 16:58.
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16.04.2009 16:51 |
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| Zitat: |
Original von susanne
Hallo Edwin Christian,
Jetzt hoffe ich nur, dass Deine Links nicht auch schon Grund sein können, Agenda-Leben zu sperren.
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Hallo Susanne!
Die Links kannste ruhig löschen, die sind nicht wirklich wichtig.
Einfach das Wort Internetspeere in YouTube eingeben,
bringt das gleiche Ergebnis.
LG
Edwin Christian
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Grundeinkommen Partei
Ärzte über Impfungen
In früheren Zeiten bediente man sich der Folter. Heutzutage bedient man sich der Presse.
Oscar Wilde
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16.04.2009 17:06 |
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Steffi
Dabei seit: 18.06.2006
Beiträge: 748
Herkunft: Großschönau Sachsen
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| Zitat: |
| Jetzt hoffe ich nur, dass Deine Links nicht auch schon Grund sein können, Agenda-Leben zu sperren. |
Aufklärung ist nicht gefragt! Überwachung ist besser!
Ich glaube das wären nicht die einzigen LINK'S weswegen die dieses Forum sperren möchten!
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Nur 2 Dinge sind unendlich, das Universum und die Menschliche Dummheit! Beim Universum , bin ich mir nicht ganz sicher! (A. Einstein) Wo Recht zu Unrecht wird, ist Rebellion Pflicht!
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16.04.2009 17:50 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Hallo Steffi,
| Zitat: |
Original von Steffi
| Zitat: |
| Jetzt hoffe ich nur, dass Deine Links nicht auch schon Grund sein können, Agenda-Leben zu sperren. |
Aufklärung ist nicht gefragt! Überwachung ist besser!
Ich glaube das wären nicht die einzigen LINK'S weswegen die dieses Forum sperren möchten! |
Sperren MÖCHTEN. Ja, möchten möchten die schon. Dank Edwin Christian wissen jetzt aber alle Bescheid, was sie tun können, wie sie uns trotzdem noch erreichen können, wenn Agenda-Leben mal unberechtigerweise gesperrt werden sollte wegen unerwünschter Denkrichtung. Und dann können wir gemeinsam überlegen, was wir tun können, damit hier der Rechtsstaat ausbricht.
Edwin Christian, Danke für Dein Angebot, ich nehme es jetzt wahr und entferne die besagten Links.
Viele Grüße
Susanne
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 16.04.2009 21:56.
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16.04.2009 18:09 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Besser wäre es natürlich, wir würden jetzt schon etwas tun. Abgeordnete anschreiben zum Beispiel, damit die merken, dass das von der Bevölkerung als unterdrückende und kontrollierende Maßnahme mit der Gefahr des Missbrauchs und der Verletzung von Grundrechten wahrgenommen wird.
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17.04.2009 06:27 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Jetzt haben wir eine gute Möglichkeit, etwas zu tun: Diese Petition zu unterzeichnen. Da geht auch richtig die Post ab. Ich habe eben unterzeichnet und kann mich schon gar nicht mehr wiederfinden, so viele Mitunterzeichner gibt es. Es scheint so, dass sich doch viele Menschen über die Internetzensur empören. Hoffentlich unterzeichnen noch Viele diese Petition.
Petition gegen die Internetzensur unter dem Vorwand der Kinderpornographie
"Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.
Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder."
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 04.05.2009 20:24.
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04.05.2009 20:22 |
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SusanneW
Dabei seit: 17.06.2006
Beiträge: 41
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Danke Susanne
Ich habe unterzeichnet und es weiter geleitet.
Gruß SusanneW
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05.05.2009 07:33 |
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medi
Dabei seit: 17.06.2006
Beiträge: 166
Herkunft: Sachsen
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Prompt gezeichnet!
HG Micha
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Die Schweinegrippe - das missbrauchte Phantom
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05.05.2009 08:24 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Suuuuper! Es ist gigantisch! Gestern Abend um die Uhrzeit, da stand die Zahl der Mitunterzeichner irgendwo bei 7.000 oder 8.000. Jetzt sind es über 23.000. Das bedeutet, ungefähr 15.000 haben die Petition an einem Tag unterzeichnet! Bin sehr gespannt, bei welcher Zahl die Petition noch endet ....
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05.05.2009 19:00 |
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Elena
Dabei seit: 06.06.2006
Beiträge: 284
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06.05.2009 20:42 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Diese Petition gegen die Internetzensur ist der Kracher. Die Grenze von 50.000 Stimmen wurde jetzt in allerkürzester Zeit durchbrochen. Das bedeutet, dass sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung mit dem Antrag beschäftigen muss. Das ist schonmal so ein toller Erfolg, dass die Nachricht auch in den offiziellen Medien erscheint:
" Freitag, 8. Mai 2009
Gegen Internetsperren
Erfolg für Online-Petition"
n-tv zur Online-Petition
Es wäre aber zu wünschen, dass noch viel mehr Menschen mitunterzeichnen, damit die Petition noch mehr Gewicht bekommt. In Elena´s Link wird auf Folgendes hingewiesen:
"Liebe Leute, wie man deutlich erkennen kann, nehmen die neuen Unterschriften deutlich ab. Denkt bitte daran alle in eurem Umkreis, soweit möglich über diese Petition zu informieren, damit sich jeder seine eigene Meinung bilden kann."
http://sejmwatch.info/petition-internet-zensur.html
Ganz wichtig wäre es jetzt noch, dass auch die Petition zur Surfprotokollierung aus dem anderen Thread genügend Beachtung findet:
Petition gegen Surfprotokollierung
Unser Thread dazu
Die bislang erfolgreichste Online-Petition war die zum bedingungslosen Grundeinkommen mit 52.973 Unterstützern.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 08.05.2009 08:37.
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08.05.2009 08:22 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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08.05.2009 21:35 |
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Steffi
Dabei seit: 18.06.2006
Beiträge: 748
Herkunft: Großschönau Sachsen
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So kann es aber nicht weiter gehen, am Ende müssen die gezwungen werden, so wie die es mit uns jetzt tun!
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09.05.2009 17:40 |
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Ich habe das Thema ja nur nebenher verfolgt, aber vielleicht kann mich mal jemand aufklären. Sperrung von Kinderpornographie-Seiten? Ja, hm, wollte/konnte man die denn bisher nicht sperren? Ich dachte immer, das Problem sei nur, das sie einfach nicht bekannt seien.
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11.05.2009 14:21 |
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susanne
Dabei seit: 01.06.2006
Beiträge: 704
Themenstarter
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Hallo Jürgen,
das ist genau der Punkt, die Kinderpornographie-Seiten konnte man nach bisherigem Recht sogar schon komplett entfernen, nicht nur sperren. Eine gesperrte Seite ist ja nicht entfernt, sie ist immer noch da. Die Sperre kann dann sehr leicht umgangen werden und die täglichen Sperrlisten des BKA können von pädophilen Menschen quasi als Linkliste eingesetzt werden, die sie genau dorthin führt.
Der Unterschied ist aber auch noch, dass man bisher rechtsstaatliche Wege einhalten musste, während jetzt das BKA sehr eigenmächtig entscheiden kann.
Der Verbreitung von Kinderpornographie wird also nicht entgegengewirkt, im Gegenteil. Aber der Staat kann wunderbar alle unliebsamen Seiten sperren. Die Öffentlichkeit kann es nicht überprüfen und es kann je nach Ausübung des Ermessens sogar schon ausreichend sein, wenn man nur einen Link auf eine durch das BKA gesperrte Seite auf seiner Webseite hat. Oder auch nur einen Link auf eine Webseite, die einen Link auf eine Webseite, die einen Link auf eine Webseite, ......
Kaskadische Netzzensur kommt - MMnews
Wenn man ehrlich wäre, dann würde man das Gesetz "Demokratieabbaugesetz" nennen, denn für eine Demokratie braucht man sowohl Informationsfreiheit als auch Gewaltenteilung und kein eigenmächtiges BKA, das sperren kann, was ihm in den Sinn kommt.
Viele Grüße
Susanne
Dieser Beitrag wurde 5 mal editiert, zum letzten Mal von susanne: 12.05.2009 19:55.
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11.05.2009 17:59 |
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