Scholz weist Lauterbach zurecht. Der macht weiter

»“Klare Aussage des Gesetzgebers”
Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab

Bundeskanzler Olaf Scholz hat einem möglichen neuen Anlauf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht eine Absage erteilt. “Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht”, sagte er nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und ‑präsidenten. Dies sei nunmehr der “Ausgangspunkt für unser Handeln”, so sehr er das bedaure.

Er sei “natürlich enttäuscht, dass es heute keine Mehrheit gegeben hat, das will ich gar nicht verhehlen”, sagte Scholz. “Ich bin unverändert davon überzeugt, dass es richtig wäre, wir hätten eine Impfnachweispflicht in Deutschland.” Mit der Bundestagsentscheidung sei nun aber [..] 

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