Alle reden vom Wetter – Wir nicht! Das war der stolze Slogan der Bundesbahn in den 70er Jahren. Klingt nach guter alter Zeit, die es wirklich gab. Damals konnte man die Uhr nach den Abfahrtszeiten der Züge stellen. Heute, wo Politik und Zeitgeist die Bürger in den Öffentlichen Nah- und Fernverkehrt transferieren wollen, weil Auto … „Die Deutsche Bahn und die Schneeflocke“ weiterlesen

Auszug aus:
https://corona-transition.org/offene-geheimnisse-zusammenfassung-der-97-sitzung-des-corona-ausschusses
«Offene Geheimnisse» – Zusammenfassung der 97. Sitzung des Corona-Ausschusses

(Min: 00:34) Živadin Jovanović, serbischer Diplomat und Politiker, zwischen 1998 und 2000 Aussenminister der Bundesrepublik Jugoslawien und Präsident des «Belgrader Forums für eine Welt der Gleichen», setzt sich für die Gleichheit der Nationen, Völker und Menschen ein.

Der Politiker erinnert an den 24. März vor 23 Jahren. Da setzten die völkerrechtswidrigen Aggressionen der NATO gegen Jugoslawien ein, die viele Opfer, darunter auch Kinder, gefordert haben. Der Balkan leidet bis heute sehr stark unter den Folgen dieses Krieges. Für Živadin Jovanović ist klar, dass nicht die Ukraine den Krieg in Europa vom Zaun gebrochen hat, sondern es war die NATO, die vor 23 Jahren den ersten Krieg auf europäischem Boden begann und Bomben auf Serbien abwarf. Der Krieg in Europa, gegen Europa, mit der Teilnahme von Europa begann für ihn 1999.

Dieser Krieg wurde ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates geführt und war ein Präzedenzfall. Reiner Füllmich kommentiert einen Einspieler, in dem der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder 2014 in einem Interview zugibt, dass er im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstossen hat. Aus diesem Grund konnte er die Russen nicht verurteilen, als sie die Krim annektierten. Meine Anmerkung: Was heißt da Annexion – die Bevölkerung der Krim hat sich für einen Anschluss an Russland entschieden – so wie vor längerer Zeit das Saarland für D (statt FR)

Die NATO habe im Kosovokrieg Terrororganisationen und Extremisten eingesetzt – und nicht das erste Mal in Jugoslawien, fährt Živadin Jovanović fort.

Neofaschisten sind auf alle Fälle ein Faktor beim aktuellen Ukrainekrieg. Der serbische Politiker hält den aktuellen Krieg in der Ukraine für einen Stellvertreterkrieg von NATO und USA gegen Russland. Es werden Milliarden von Dollar in diesen Krieg gepumpt und damit befeuert. Um die Ukraine herum wird eine Front aufgebaut. Das bedeutet eine zunehmende Militarisierung Europas, zunehmende Unsicherheit, Instabilität. So erhöhe sich die Gefahr, dass der Krieg auf andere Länder übergreift. Das ist eine gefährliche, kurzsichtige und unverantwortliche Politik, die immer mehr Spaltung verursacht.

Es ist nicht die Politik der Führungskräfte der Zukunft, in der es darum geht sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu erreichen.
Reiner Füllmich hat erfahren, dass amerikanische Soldaten in Sofia sind und hat die Befürchtung, dass es darum geht, den Krieg auf Europa auszuweiten.
Beim Jugoslawienkrieg vor 23 Jahren ging es um die Expansion der NATO und darum, Kriege ohne Rücksicht auf die UN-Charta führen zu können, sagt der ehemalige Aussenminister Jugoslawiens. Das war ein entscheidender globaler Wendepunkt. Die erste grosse amerikanische Militärbasis wurde dann in Serbien errichtet und danach schoss eine Kette von amerikanischen US-Basen in Mittel- und Osteuropa aus dem Boden. Es gab plötzlich mehr amerikanische
Basen als vor dem Mauerfall.

Warum wurde diese Infrastruktur aufgebaut?

Die Kampfjets, die Deutschland aktuell aus den USA erworben hat, sind atomwaffenfähig. Die Flugzeuge hätten keinen Sinn ohne das Recht Atombomben zu besitzen. Auch andere NATO-Mitglieder, zum Beispiel Italien, rüsten auf.
«Darüber sollten wir uns Sorgen machen. Wir sollten uns nicht auf den Krieg vorbereiten. Wir sollten uns hier nicht zum Teil der US-Dominanzstrategie machen. (…) Europa sollte sich um seine eigenen Interessen kümmern.» (Min:00:56)

Die Situation in der Ukraine und die Sanktionen gegen Russland, die es in diesem Ausmass noch nie gab, werden den laneten und die ganze Menschheit schädigen. «In der Geschichte der Zivilisation gab es noch nie solche Sanktionen.»

(Min: 00:57) Die Sanktionen sind gefährlicher als 1930, als man sich auf den Zweiten Weltkrieg vorbereitete. Die Militärausgaben werden sicher noch ansteigen, das ist die Logik des Rüstungswettlaufes. Die Europäische Union wird am meisten darunter leiden. Russische Rohstoffe können nicht ersetzt werden, es gibt keinen relevanteren Handelspartner als Russland für Europa. Die europäische Solidarität wird so nicht gestärkt, denn jeder wird versuchen, selbst zu überleben, siehe Brexit.

Reiner Füllmich fragt, ob ein Krieg, der auf Europa übergreift, noch vermeidbar ist. Die Amerikaner wollen den ganzen eurasischen Kontinent übernehmen, aber ein Weltkrieg ist noch vermeidbar, meint der serbische Diplomat. Ein Dritter Weltkrieg wird keinen Sieger haben. Jeder sollte sich für Frieden, Dialog und Verhandlungen einsetzen. Wir brauchen mehr Dialog als je zuvor. Präsident Volodymyr Zelenskyy kann das Problem nicht alleine lösen. Da müssen sich die fünf stärksten Beteiligten zusammensetzen, zum Beispiel: die Präsidenten der Vereinigten Staaten, von Russland, Grossbritannien, Frankreich und China. Auch Deutschland, Südafrika und Brasilien können mit einbezogen werden.

Hier muss diskutiert werden, wie man zu Sicherheit und Frieden zurückkehren kann.

Wenn dies nicht geschieht, könnte sich die Situation unserer Kontrolle entziehen und dann ist es zu spät.«Wir riskieren ja hier die Auslöschung der Menschheit. Wir können schon jetzt vorhersehen, dass die Situation heute das Risiko in sich birgt, dass Afrika, Asien und einige andere Teile der Welt dem Hungertod ausgesetzt sind.»(Min: 01:08)

Die Staatslenker brauchen wieder mehr Macht und Kontrolle, um die neoliberale Kooperative multinationaler Ausrichtung zu schwächen und sich den Bedürfnissen der Menschheit zuzuwenden. Profit kann nicht das höchste Ziel sein, sondern ein Streben nach Freiheit, Kultur und Ethik, ein Leben ohne verzerrende Propaganda. Diese Ziele lassen sich sicher nicht in Davos oder München erreichen. Dort überlegt man, wie man das System verstetigen kann. Nicht, wie man es ändern kann.

Wir müssen den Frieden in kleinen Schritten mit vielen Gruppierungen, die sich verbinden, voranbringen, meint der
engagierte Politiker.

Antje Hermenau, frühere Bundestagsabgeordnete und langjährige Fraktionschefin der Grünen im Sächsischen Landtag hat ein neues Buch, genauer, ein Essay vorgelegt. Wer Hermenaus analytische Schärfe aus ihren früheren Büchern kennt, hegt hohe Erwartungen, wenn er das schmale Bändchen aus der Exil-Edition des Buchhauses Loschwitz in die Hand nimmt. So viel kann ich verraten: Man wird nicht …

„Das große Egal oder konservative Korrektur?“ weiterlesen