Verschwendung von Steuergeldern im Zusammenhang mit der geplanten Zwangsimpfung gegen Vogelgrippe in 2006

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Hierbei geht es um ein Schreiben des stellvertretenden Vorsitzenden des ÖDP-Kreisverbandes Neumarkt Dr. Erich Weber an MdL Herbert Fischer (92318 Neumarkt), MdB Alois Karl und den Bayerischen Bund der Steuerzahler. Dr. Weber wollte auf diese Weise in Erfahrung bringen, was der Landtagsabgeordnete H. Fischer, der auch Mitglied im Gesundheitsausschuss war, zu tun gedachte, um eine für die geplante Zwangsimpfung im Jahre 2006 milliardenschwere Verschwendung von Steuergeldern zu verhindern.

Bereits im Mai 2005 drängte Dr. Weber schriftlich darauf, dass keine Steuergelder für den Ankauf von Medikamenten mit unbekannter Wirksamkeit verschwendet werden dürfen. Das durch den Staat beschaffte Medikament Tamiflu stand immerhin unter Verdacht, schwerste Nebenwirkungen zu verursachen.

Doch inzwischen hatten sich die Anzeichen dafür verdichtet, dass im Frühjahr 2006 eine Zwangsimpfung für alle deutschen Bürger durchgeführt werden sollte. Diese Zweifachimpfung zur Verhinderung einer H5N1-Pandemie (Vogelgrippe) sollte laut Mitteilung der Bundesregierung und Ärztezeitung unter Federführung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des Robert-Koch-Instituts (RKI) für alle im Frühjahr 2006 verpflichtend durchgeführt werden.

Innerhalb der sehr kurzen Zeit bis dahin sei es nicht möglich, die Wirksamkeit und Risiken von noch neu zu entwickelnden Impfstoffen zu testen. Dies würde bedeuten, dass die Bevölkerung einem grundgesetzwidrigen Massentest ausgesetzt werden würde.

Seinem Schreiben fügte Dr. Weber die folgenden Anlagen bei:

  • Angaben über die Kosten der Maßnahmen
  • Quellenangaben und Hintergrundinformation
  • Die eigene Anfrage vom 15. Mai 2005

Bei Letzterer ging es um den Kauf von Medikamenten unbekannter Wirksamkeit, für die die Bayerische Staatsregierung immerhin 35 Millionen Euro berappen musste. Es handelte sich damals um eine „Medikamenten-Reserve“ zur Vorbeugung gegen eine mögliche Grippe-Epidemie, vor der die WHO gewarnt hatte.

Das Original-Schreiben mit allen Anlagen finden Sie unter diesem Link:

https://web.archive.org/web/20201021010910/agenda-leben.de/MDL-Fischer_Zwangsimpfung_2005-11-20.pdf