Oberlandesgericht Frankfurt hat den Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft

Bei Klagepaten sprechen die beiden RA Ivan Künnemann (aus Hamburg) und Jens Biermann über ein Urteil. Im Januar 2021 gab es einen Artikel im Hamburger Abendblatt, gegen den sich der Anwalt gewehrt hat. Nun, in zweiter Instanz, wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft. Das heißt, dass ab sofort Schadensersatzklagen aufgrund von Persönlichkeitsverletzungen möglich sind.

Wer ab jetzt eine falsche Tatsachenbehauptung unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“ tätigt und damit die Persönlichkeitsrechte eines anderen verletzt, kann zu empfindlichen Strafen verurteilt werden. Die Unterlassungserklärung haben wir euch am Ende mit dein beiden Gerichtsurteilen als PDF hochgeladen – ein herzlicher Dank an Klagepaten für die wertvolle Arbeit.

 

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Eine allgemeine Impfpflicht ändert an der Ablehnung der Ungeimpften gegenüber der Impfung nichts

 
Laut einer Allensbach Umfrage, die die Welt gestern in Teilen veröffentlichte, leider nicht die ganze Studie – vielleicht liegt die aber einem Leser vor, dann einfach kurz an info@corona-blog.net schicken – titelt diese: „Nur zwei Prozent der Ungeimpften würden sich bei Impfpflicht impfen lassen“.

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Färöer Inseln: Das winzige Land, das Lockdowns ablehnte.

Die Färöer Inseln liegen auf halbem Weg zwischen Island und Schottland und sind ein Land mit etwa 50.000 Einwohnern. Die Färöer sind Teil des Königreichs Dänemark, aber größtenteils selbstverwaltet. Die Färinger sind skandinavischer und keltischer Abstammung und sprechen ihre eigene Sprache, die dem Isländischen sehr ähnlich ist.

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Endlich Kompetenz bei Anhörung im Deutschen Bundestag: ein Immunologe

Seit zwei Jahren ist es Usus geworden, dass Virologen für alles und jedes kompetent sind und sich überall als Berater aufdrängen. Von unkundigen Politikern werden sie akzeptiert, obwohl sie weder Kompetenz in Epidemiologie haben, noch in Immunologie oder Public Health und schon gar nicht sind sie Ärzte, die Erfahrung mit der Behandlung von Patienten haben. […]

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Neue EU-Kampftruppe kommt – Am Weg zur EU-Armee

Die EU militarisiert sich weiter und bekommt eine „schnelle Eingreiftruppe“, ein entscheidender Schritt zur EU-Armee. Antreiber ist Deutschland. Auch Österreich wird mitmachen. Die neue Truppe ist Teil des neuen EU-Sicherheitskonzeptes. Die EU bekommt eine Armee. Die EU bezeichnet die neue Kampftruppe als „militärische Eingreiftruppe“. Kann man machen. So wie man einen Krieg „militärische Sonderoperation“ als […]

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47, 48 Jahre wochenlang auf Intensivstationen

Auf diesem Blog ist zahl- und umfangreich dokumentiert worden, dass unser Gesundheitsminister es mit Zahlen nicht so genau nimmt.

Als Beispiel seien Karl Lauterbachs Angaben zum durchschnittlichen Alter der COVID-19-Intensivpatienten hier chronologisch referiert.

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Martin Sprenger zur „Quarantäne-Welle“ in Österreich – „Wie kommen wir da raus?“

Österreich befindet sich mit in der „Quarantäne-Welle“, ausgelöst durch einen Testexzess, der weltweit seinesgleichen sucht. Das Land kommt kaum raus, denn Journalisten und Meinungsmacher treiben die Politik vor sich her. Aktuell wird der Rücktritt des Bildungsministers gefordert, da dieser in Schulen weniger Testen und weniger Masken sehen will. Und all das auf miserabler Datenbasis. Martin […]

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Leben an der Nadel oder Medizin für Menschen?

Für die heutige „Medizin“ scheint die einzige Möglichkeit der Behandlung Gentherapie und Impfung zu sein. Dass es einen Menschen mit hochprofessionellen Abwehrsystemen gibt, wird geleugnet oder ignoriert. Vitamin D wird geringgeschätzt und als rechtsradikale Erfindung abgetan, obwohl es in der bioaktiven Form ein Hormon ist, das 2500 Gene abzulesen hilft und für fast jede Zelle […]

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Covid für Geimpfte in Australien – Corona hat immer Saison

Infektion und Erkrankung treten mittlerweile weltweit besonders häufig bei den Geimpften auf. Und erstaunlicherweise ziemlich gleichzeitig im Süden und Norden, was Atemwegserkrankungen sonst nicht machen. Mittlerweile ist es jedenfalls klar, dass die Geimpften anfälliger sind als die Ungeimpften für Infektion, Erkrankung und Tod. Das zeigen auch die Daten in Australien. Die Daten von Australien zeigen […]

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Aktuelles aus den Tollhäusern (21.3.)

Heute aus dem Live-Blog zum Coronavirus in BW.

»Kretschmann bezweifelt, dass Corona-Impfpflicht noch kommt
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) befürchtet, dass die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus doch nicht kommen wird. „Daran darf man – wie es so aussieht – einige Zweifel haben“, sagte der Grünen-Politiker am Abend im SWR-Interview. „Es sieht im Moment nicht so aus, als ob sich der Bundestag da auf eine Linie einigen kann. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.“…«

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